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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für die App "CulinaChef (CulinaAI)"

Stand: 04.11.2025 | Version 1.0

1. Geltungsbereich und Vertragsparteien

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend 'AGB') gelten für die Nutzung der mobilen Applikation 'CulinaChef (CulinaAI)' (nachfolgend 'App') durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Anbieter und Vertragspartner:

Unternehmen: CulinaAI

Vertreten durch: Moritz Serrin

Adresse: Sonnenblumenweg 8, 21244 Buchholz, Deutschland

E-Mail: kontakt@culinaai.com

Website: https://culinaai.com

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Die App CulinaChef (CulinaAI) ist eine digitale Rezept- und Ernährungs-App, die es Nutzern ermöglicht:

  • eigene Rezepte zu speichern,
  • Ernährungspräferenzen zu verwalten,
  • KI-gestützte Rezeptvorschläge zu erhalten (OpenAI GPT-4o-mini),
  • Menüs zu planen,
  • und über ein optionales Abonnement ('Unlimited') zusätzliche Premium-Funktionen zu nutzen.

Die App steht ausschließlich auf iOS-Geräten (iPhone) über den Apple App Store zur Verfügung.

Die Nutzung setzt eine vorherige Registrierung oder Anmeldung ('Sign in with Apple') voraus.

Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der App im Rahmen technischer oder rechtlicher Weiterentwicklungen anzupassen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.

3. Vertragsabschluss

Der Nutzungsvertrag kommt mit Herunterladen der App und Registrierung eines Nutzerkontos zustande.

Das Abonnement ('Unlimited') wird ausschließlich über den Apple App Store (In-App-Purchase) abgeschlossen. Der Vertrag über das Abonnement kommt direkt zwischen dem Nutzer und Apple Inc. zustande.

Die Abrechnung, Verlängerung und Kündigung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das Apple-Benutzerkonto des Nutzers.

4. Registrierung, Konto und Zugangsdaten

Zur Nutzung der App ist ein Nutzerkonto erforderlich. Hierfür werden folgende Angaben benötigt:

  • Benutzername
  • E-Mail-Adresse
  • Passwort

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

Mehrfachkonten, falsche Angaben oder Missbrauch führen zur Sperrung des Kontos.

Wichtig: Die Nutzung ist nur Personen ab 16 Jahren gestattet (§ 8 DSGVO).

5. Abonnement, Preise und Zahlungsbedingungen

Der Basis-Download der App ist kostenlos. Der Zugang zu erweiterten Funktionen erfordert ein monatliches Abonnement ('Unlimited') zum Preis von 5,99 € (inkl. MwSt.).

Das Abonnement wird über Apple In-App-Purchase abgeschlossen, abgerechnet und verwaltet. Der Anbieter erhält keine Zahlungsdaten; diese verbleiben bei Apple.

Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, wenn es nicht mindestens 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Laufzeit im Apple-Account des Nutzers gekündigt wird.

Eine anteilige Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren ist ausgeschlossen, soweit kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht.

Preisänderungen können vom Anbieter vorgenommen werden, gelten jedoch erst ab der nächsten Abonnement-Periode und nur nach vorheriger Information durch Apple.

6. Widerrufsrecht

Verbraucher haben bei digitalen Inhalten grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht (§ 356 Abs. 5 BGB).

Das Widerrufsrecht erlischt jedoch, wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und bestätigt, dass er sein Widerrufsrecht dadurch verliert.

Die Widerrufsabwicklung erfolgt ausschließlich über den Apple App Store nach den dort geltenden Richtlinien.

7. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Nutzungsrecht an der App und deren Inhalten ein.

Der Nutzer darf die App ausschließlich zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken verwenden.

Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte, insbesondere KI-generierter Rezepte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung untersagt.

Bei Verstößen gegen diese Lizenzbedingungen kann das Konto gesperrt oder gelöscht werden.

8. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer

Der Nutzer verpflichtet sich:

  • keine rechtswidrigen, beleidigenden oder diskriminierenden Inhalte zu erstellen oder zu teilen,
  • keine Urheberrechte oder Markenrechte Dritter zu verletzen,
  • keine falschen oder gesundheitsgefährdenden Angaben in Rezepten zu verbreiten,
  • die App nicht missbräuchlich oder automatisiert zu verwenden (z. B. Scraping, Bots),
  • keine sicherheitsrelevanten Funktionen zu umgehen.
Wichtig: Bei Verstößen kann der Anbieter den Nutzer sperren, Daten löschen oder den Vertrag außerordentlich kündigen.

9. KI-Inhalte (OpenAI)

Die App nutzt künstliche Intelligenz (OpenAI GPT-4o-mini) zur Erstellung oder Anpassung von Rezepten und Textvorschlägen.

Diese Inhalte werden automatisiert generiert und können fehlerhaft, unvollständig oder ungeeignet sein. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder gesundheitliche Eignung der KI-generierten Inhalte.

Haftungsausschluss: Nutzer sollten Rezepte, Zutaten und Ernährungsempfehlungen stets kritisch prüfen, insbesondere bei Allergien, Unverträglichkeiten oder diätischen Anforderungen.
Wichtiger Hinweis zu KI-generierten Rezepten

KI-Systeme können Fehler machen. Bitte überprüfen Sie alle KI-generierten Rezepte sorgfältig, bevor Sie sie zubereiten. Insbesondere bei Allergien, Unverträglichkeiten oder speziellen Ernährungsanforderungen sollten Sie die Zutatenliste und Anweisungen doppelt prüfen.

Wir übernehmen keine Haftung für gesundheitliche Folgen, die durch die Verwendung von KI-generierten Rezepten entstehen. Die Verantwortung für die Überprüfung der Rezepte und die Entscheidung, ob ein Rezept für Ihre individuellen Bedürfnisse geeignet ist, liegt allein bei Ihnen.

9a. Fair Use Policy für KI-Funktionen

Die Nutzung der KI-basierten Funktionen im Rahmen des Premium-Abonnements ('Unlimited') unterliegt der Fair Use Policy des Anbieters. Diese ist integraler Bestandteil dieser AGB und in der App einsehbar.

Zweck der Fair Use Policy ist die Vermeidung von Missbrauch und die Sicherstellung eines fairen und gleichmäßigen Zugangs zu den KI-Diensten für alle Nutzer gemäß § 242 BGB (Treu und Glauben).

Der Anbieter behält sich vor, bei übermäßiger, missbräuchlicher oder automatisierter Nutzung der KI-Funktionen zeitweise Einschränkungen vorzunehmen oder den Zugang zu sperren.

Nutzer mit berechtigtem Bedarf an erweiterten Nutzungsgrenzen können unter support@culinaai.com eine Anfrage stellen. Die Bewilligung erfolgt im Ermessen des Anbieters.

Die Fair Use Policy kann vom Anbieter angepasst werden, um technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Rechnung zu tragen. Nutzer werden über wesentliche Änderungen in der App informiert.

Wichtig: Die Fair Use Policy dient dem Schutz der Servicequalität für alle Nutzer und ist nicht als Beschränkung der beworbenen 'Unlimited'-Funktion zu verstehen, sondern als Schutzmaßnahme gegen Missbrauch.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.

In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Eine Haftung für gesundheitliche Beeinträchtigungen aufgrund von Rezeptvorschlägen oder Ernährungshinweisen ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in unserer separaten Datenschutzerklärung geregelt, die in der App verfügbar ist.

Die Datenschutzerklärung ist nicht Bestandteil dieser AGB, gilt jedoch unabhängig und bindend.

12. Laufzeit, Kündigung und Account-Löschung

Das Vertragsverhältnis besteht auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Accounts in der App beendet werden.

Bei Kündigung oder Account-Löschung werden alle gespeicherten Inhalte (Rezepte, Präferenzen, Menüs etc.) dauerhaft gelöscht.

Das Apple-Abonnement muss separat im Apple-Benutzerkonto gekündigt werden.

Der Anbieter kann das Konto fristlos kündigen, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt oder die App missbrauchlich verwendet.

13. Änderungen der AGB

Der Anbieter kann diese AGB ändern, wenn sachliche Gründe vorliegen (z. B. Gesetzesänderungen, Funktionsanpassungen).

Nutzer werden über Änderungen in der App oder per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.

Bei wesentlichen Änderungen, die den Vertragsinhalt betreffen, wird eine ausdrückliche Zustimmung eingeholt.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters (Buchholz, Deutschland).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An ihre Stelle tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Stand: 04. November 2025 | Version 1.0

Bei Fragen kontaktieren Sie uns: kontakt@culinaai.com